Vorschläge von Ewald Rumpf

Die Welt sollte entmilitarisiert werden bis auf eine multinationale Kraft,

die nur dann interveniert, wenn der Frieden in einer Welt bedroht ist.

Der Dalai Lama

Du sollst nicht töten

2. Mose 20, 13

Man braucht nicht auszuführen, dass jeder Krieg unermesslich viel Leid und Zerstörung schafft. Nützen tut der Krieg nur politischen und wirtschaftlichen Interessen des jeweiligen Siegers und dabei nur der Schicht der Machthabenden. Nicht einmal das siegende Volk hat einen Vorteil, weil es mit seinem menschlichen Einsatz, mit Steuern und Arbeiten den Kriegszielen zu dienen hat und damit mehr an Opfern aufzubringen hat, als es je an Nutzen zurückbekommt. Die Moral fast aller Kriege beruht auf Raub und Diebstahl an Land, Rohstoffen und Menschen, kaschiert mit religiösen, ideologischen und politischen Rechtfertigungen, mit denen die Vernunft der zum Krieg gezwungenen Menschen verblendet wird, und die sich in Nachhinein immer als absurd und verlogen darstellen.

Wie können wir diese Jahrtausende alten Verirrungen menschlicher Gewalt eindämmen und schließlich völlig abschaffen?

Es muss auf der pädagogischen Ebene Pazifismus gelehrt werden, auf familiären zu Liebe und Mitleid erzogen und auf der sozialen und politischer Ebene ein entschlossenes Bewusstsein für friedliche Konfliktlösung geschaffen werden

Immer wieder werden die jeweiligen Sieger als “Groß” etikettiert und entsprechend verehrt: Alexander der Große, Karl der Große, Friedrich der Große usw. Sollte man nicht lieber sagen: Alexander der Asienplünderer, Karl der Sachsenschlächter, Friedrich der Schlesienräuber? Gewöhnlich werden die politische Zielsetzungen und imperialistischen Ergebnisse referiert mit dem Unterton der Bewunderung und Genialität. Sollte man nicht vielmehr mit Abscheu über die damit verbundenen Morde an Menschen denken? Jedes dieser Großreiche zerfiel kurz nach dessen mit herrschaftlicher Gewalt errichteten Etablierung und hat damit die Hinfälligkeit und Nutzlosigkeit der Großmachtphantasien hinlänglich bewiesen. Es ist zwar richtig, dass Wissenschaft nicht bewerten sollte, demnach auch nicht die Geschichtswissenschaft, mindestens solang sie sich auf die bloße Referenz und Dokumentation der Daten beschränkt. Aber de facto wird in den Geschichtsbüchern so subjektiv und wertend verfahren, dass je nach Nationalität eklatante Geschichtsverfälschungen in Kauf genommen werden, nur um die nationalen, ich möchte sagen nationalistischen Gefühle ideologisch zu lenken. Wäre es nicht angebracht, wenigstens im pädagogischen Kontext die unausbleibliche Wertung in die Richtung zu lenken, dass jeder Kriegsherr ein Verbrecher und Massenmörder war? Mit dieser eindeutig negativen Bewertung würde die Grundlage einer pazifistischen Einstellung gelegt werden.

Es werden Kriege verherrlicht, indem in ihnen der Antrieb für Gesellschaftsveränderung und Fortschritt gesehen wird, besonders da, wo angeblich rückständige Völker von den technisch fortgeschritteneren einfach überfallen und kassiert werden, so als ob es ein Recht gäbe, Menschen und deren Land in Besitz zu nehmen, sie unter die Gewalt eigener Religion oder Ideologie zu bringen und sich ihrer Güter beliebig bedienen zu dürfen. Mit dem Sprichwort “Der Krieg ist der Vater aller Dinge” wird sogar die väterliche Güte, Weisheit und Sorgepflicht suggeriert. “Der Krieg ist das Verbrechen aller Scheußlichkeiten” müsste dagegen das Sprichwort heißen, um jeden Anschein eines Vorzugs von vornherein auszulöschen. Gesellschaftlicher Fortschritt ist auch in Friedenszeiten möglich und muss nicht nur an Technik gemessen werden, sondern auch am Wohlergehen und Wohlfühlen der Bürger. Es ist wichtig, den Vorzug des Friedens in schönsten Farben auszumalen.

Es ist wahr, dass in den kurzen Friedenszeiten Europas z.b. zwischen 1875 und 1914 oder zwischen 1945 und 2012 die Wirkungsanteile der zur gleichen Zeit stattfindenden außereuropäischen Kriege in Rechnung gestellt werden müssen. Immerhin ist der Prozentsatz aller technischen Firmen für Kriegsgüter erschreckend hoch, teilweise bis zu 80 Prozent und der Verkauf der in den Industrieländern hergestellten Waffen ein enormer Wirtschaftsfaktor, der den in Friedenszonen lebenden Menschen den entsprechenden ökonomischen Vorteil bringt. Aber es gibt auch Länder, die in den Kriegshandel kaum eingebunden sind und deren kulturelles Wachstum nicht hinter dem der anderen Länder zurückbleibt, wie z.B. die Schweiz, die skandinavischen Länder und Neuseeland.

Technischer Fortschritt kann auch mit Friedenskonzepten erreicht werden, wenn die Bedürfnisse der Menschen für Wohlergehen, Gefahrenabwendung, Verbesserung des Lebensstandards, Garantie von leiblicher Versorgung den Antrieb für Erfindungen und technischer Realisierung liefern.

Die Kriegshetze basiert auf der Möglichkeit, die empfundenen Defizite von Menschen in einen Kausalzusammenhang mit Schuldigen zu bringen. Die angeblichen Schuldigen werden zu Feinden gestempelt und zu Objekten des kollektiven Hasses gemacht. Lügen von Bedrohung werden erfunden und stützen die geschürte Feindschaft. Eine entsprechende Ideologie wird geliefert, welche das Gute im eignen Lager und das Schlechte im anderen in einer schwarz-Weiß-Malerei proklamiert. Solche ideologischen Verblendungen wirken umso sicherer, je mehr die Menschen in autoritären Strukturen und in fanatischen, religiösen oder politisch Ideologischen erzogen worden sind. Von daher liegt es auf der Hand, dass die Erziehung zur Liebe, zur freien Diskussion, zur unbeschadeten Nachfrage der Sachverhalte, zur grundsätzlichen Toleranz und Respektierung anderer weltanschaulicher Einstellungen eine gute Abwehr von demagogischen Einflüssen ist. Jeder Autoritarismus und Fanatismus ist fatal und bietet den Nährboden für Verbrechen an den Menschen, dessen Glaube und Lebensform anderes ist. Die Lehre, dass jeder Mensch, einerlei welcher Herkunft und welchen Landes, gleichermaßen das Leiden zu vermeiden und das Wohlempfinden anzustreben sucht, muss erstes Gebot der Erziehung sein. Und weiterhin, dass Mitleid und Hilfe an jedem leidenden Menschen von Seiten der Familie, der Nachbarn, der kommunalen und überregionalen Verwaltung entgegengebracht werden muss, sollte das erste Gebot des sozialen Lebens sein.

Grenzen habe nur Sinn als Verwaltungsbezirke und niemals als Anspruch irgend eines Territoriums von Seiten einer Regierung. Es versteht sich, dass damit jedes Volk sein Recht auf kulturelle Selbstbestimmung und eigene Regierungsverwaltung hat, und dieses völlig unabhängig, in welchem Nationalstaat sich das Volk gerade aufhält. Jeder größere Staat müsste demnach ein förderativer sein, in dem (wie in der Schweiz) die kulturellen und sprachlichen Unterschiede amtlich unterstützt und gefördert werden. Im 19. und 20. Jahrhundert sind durch imperialistische Kriege und Machtansprüche willkürliche Grenzen geschaffen worden, welche Minoritäten unter die Gewalt von Majoritäten gebracht haben mit dem Ziel der Unterdrückung von deren Kultur, Sprache und Religion bis hin zur Ausrottung. Es ist Zeit, diese kulturellen und ethnischen Vergewaltigungen ein für alle mal zu beenden und jede Selbstbestimmungen in allen Ländern einzuführen, die im Grundgesetz verankert sind. Im Zuge solcher Zugeständnisse werden ebenfalls kriegstreibende Motive und Fremdenhass beseitigt.

Der Unterschied zwischen Eroberungskriegen und Verteidigungskriegen ist unscharf und kann beliebig ideologisch verfälscht werden, indem unzweifelhafte Angriffskriege als Verteidigungskriege deklariert werden. Beliebt ist die demagogische Behauptung, dass ein anderes Volk eine ideologische oder wirtschaftliche Infiltration darstellt, dass, weil es zum Verhängnis des eigenen Volkes wird, zum eigenen Schutz angegriffen werden muss. Ein solcher Angriff wird dann als Verteidigung erklärt. Gleichermaßen dienen solche Argumente den Tyrannen dafür, die oppositionellen Gruppen im eigenen Land anzugreifen. Es ist erschreckend., wie viel an Kriegen, Einmärschen, Besatzungen, Verhaftungen und Hinrichtungen mit diesen Argumenten bis in unsere Tage stattgefunden haben. Ganze Völker sind hingemetzelt worden, wie die Juden durch die Nazis, die Tibeter durch die Chinesen, die Intellektuellen durch Stalin, um nur die schrecklichsten Beispiele zu nennen. Und dieses im 20. Jahrhundert, 2000 Jahre nach den herrlichen Lehren eines Buddha und Christus!

Es muss doch allmählich im Bewusstsein der führenden Elite jedes Volkes sein, dass jeder Krieg ein Verbrechen gegen die Menschen ist, völlig einerlei, ob er als Verteidigung oder Angriff gesehen wird. Wenn ich mit meinem Nachbarn Streit wegen einer Hecke habe, die in meinen oder seinen Garten hineingewachsen ist, darf ich mir je das Recht herausnehmen, ihn niederzuschießen und sein Eigentum an mich zu reißen? Es gäbe doch keinen vernünftigen Menschen, der solche Tat billigen würde, und keinen Statt, dessen Gerichtsbarkeit nicht den Mörder verurteilen würde. Aber die Politik erlaubt sich, bis zum heutigen Tage, genau diese Unmoral an den Tag zu legen, indem die politischen Machenschaften auf dem Prinzip von Ausbeutung, Diebstahl, Mord und Annektion aufgebaut sind.

Den Kindern in der Schule wird beigebracht, Konflikte verbal zu lösen, sie neutralen und kompetenten Personen vorzutragen und sich an den Richtspruch zu halten. Warum sollte solch ein Verfahren nicht unter Völkern gleichermaßen gelten? Und tatsächlich ist diese Idee gar nicht abwegig, denn sie ist ja schon in der Etablierung des internationalen Gerichtshofes in Amsterdam verwirklicht worden. Was ist zu tun, um diese Gerichtsbarkeit einzusetzen, um alle militärischen Interventionen ein für alle mal zu unterbinden? Antwort: Die einfache Akzeptanz aller Regierungen, sich an die Urteile des Gerichtshofes zu binden.

Und wie es für die Vollstreckung des Urteils eines Exekutivorgans bedarf, so muss die Exekutive ebenfalls dem internationalen Gerichtshof zur Verfügung stehen. Auch diese existiert schon als Sitz der vereinten Nationen, der Uno mit seinen Blauhelmtruppen.

Die wesentliche Voraussetzungen für eine globale Völkerversammlung sind bereits in der Uno gegeben. Ein wesentliches Hindernis für eine wirklich demokratische Versammlung ist das Vetorecht der Supermächte USA. Russland, China und Frankreich. Dadurch wird jede demokratische Entscheidung boykottiert. Es dürften keine Privilegien für ein irgend ein Land geben, um die Gleichberechtigung aller Versammelten zu gewährleisten. Es gibt verschiedene Möglichkeiten, die Stimmenwertigkeit oder Sitzverteilung der einzelnen Länder zu bemessen: sinnvoll wäre die Größe der Population oder das Bruttosozialprodukt oder schlicht für jedes Land eine einzige Stimme.

Selbstverständlich dürfte kein einziges Land mehr über eine Wehrmacht verfügen, d.h. sämtliche Länder der Welt müssen entmilitarisiert sein, damit kein Land mehr die Möglichkeit zu einer militärischen Intervention hat, so wie es in einem sozialen Staat, keine Möglichkeit gibt, dass der einzelne Bürger sich sein Recht mit der Waffe erkämpft, sondern das Gericht anruft, was den Ausgleich der Ansprüche und die Schlichtung vollzieht.

Die einzige Wehrmacht der Welt muss in der Gewalt der Uno liegen, welche sie nur in dem Maße einsetzen darf, als die Vollversammlung die Beschlüsse dazu in Übereinstimmung mit dem Urteil des internationalen Gerichtshofes fasst. Die Völkerversammlung fungiert dann quasi wie die Geschworenen in einem Gerichtsverfahren, und die Wehrmacht ist die Polizei, oder das Vollzugsorgan, das die Sanktionen vollzieht.

Sanktionen können Einmärsche der Unotruppen sein, welche die entsprechend vom Gerichtshof und der Uno verfügten Maßnahmen realisiert. Beispiel dafür wären, Verurteilte abzusetzen oder gefangenzunehmen, Wahlen zu überwachen, Unterdrückung und Menschenrechtsverletzungen zu ahnden, illegale Aufrüstung zu vereiteln oder Hilfsgüter an die Stellen zu bringen, welche gemäß des Urteils zu versorgen sind. Geldbußen sollten nicht verhängt werden, da sie immer auf Kosten der Bevölkerung gehen, es sei denn private von Machthabern widerrechtlich angeeignete Gelder müssten eingezogen werden.

Gegen die von der Uno bereitgestellten Truppen ist es keinem Land möglich sich zu widersetzen, weil ihnen der militärische Apparat fehlt, um mit ihnen Krieg zu führen. Ähnlich wie den internationalen Überwachungen von Abrüstung und Atomwaffen müssten die Länder von der Uno bzgl. ihrer Entmilitarisierung überwacht werden mit Durchsetzung aller Aufgaben, welche die Uno ausgearbeitet hat. Jedes Land darf nur den Polizeiapparat besitzen, der für die eigene innere Ordnung notwendig ist.

Praktisch müsste die Uno als erstes die Demokratisierung ihrer Versammlung in ihren erreichen, d.h. Die Aufhebung der Vetorechte der Großmächte und die Gleichstellung aller Ländervertretungen. um dann den Beschluss der Entmilitarisierung aller Länder zu fassen. Die einfachste Form der Entmilitarisierung bestünde darin, dass jedes Land ihr Heer an das Oberkommando der Uno abgibt. Diese reduziert nach einem eigenen Plan den gewaltigen weltweiten militärischen Apparat bzgl. der Soldaten und der Waffen und schafft dezentrale Stationierungen in verschiedenen ihr selbst unterstellten Landgebiete. Klagen von Regierenden, Bürgerinitiativen, Greenpeace, internationalen Beobachtern usw. werden vom internationalen Gerichtshof aufgenommen und bearbeitet. Sein Urteil wird der Uno vorgelegt, welche in der Abstimmung ihre Volksversammlung die vorgesehen Sanktion zur Ausführung dem Oberkommando ihrer Streitmacht übergibt.

Der Uno beratend muss eine Wirtschaftskommission zur Seite stehen, welche den Lebensstandard festsetzt, der in den einzelnen Ländern angesetzt werden muss, um allen Menschen einer Nation die Grundbedingungen des Lebens an Nahrung, Bildung und Gesundheit zu gewähren. Und ähnlich wie es einen Länderausgleich in Deutschland gibt, der schwachen wirtschaftlichen Regionen zur Gleichstellung mit stärkeren hilft, müsste es einen Länderaustausch im globalen Rahmen geben.

Da Fragen des Lebensstandards, z.B. der Wohnverhältnisse, der Eheformen oder hierarchischer gesellschaftlicher Strukturen mit religiösen und ethischen Gewohnheiten zusammenhängt, bedarf es eines Ethikrates, der die unterschiedlichen Einstellungen mit der Würde des Menschen und den Grundrechten abwägt. Ich nenne hier als Beispiel ethischer Grundfragen die Beschneidung von Kindern und die Schächtung von Tieren. Das eine ist unvereinbar mit den Grundrechten der Unversehrtheit des Leibes und das andere mit Tierschutzgesetzen. Diese Gewohnheiten sind zwar kein Anlass für Kriege, aber können das Wohlbefinden von Menschen sehr belasten. Der Ethikrat hat die Aufgabe, Diskussionen für eine Bewusstseinsänderung in den Bereichen anzuregen, welche aus Traditionen hinderlich für die Verwirklichung humaner Lebensformen ist, aber auch die Toleranz dafür zu schaffen, dass andere Völker andere Sitten haben und die Gesetzgebung nicht nur vom derzeit westlichen Standpunkt aus betrachtet werden kann. Dennoch lassen sich Grundrechte globaler Gültigkeit festsetzen, wie sie in den Grundgesetzen oder in den Kinderschutzrechten der Unesco vorliegen und so überzeugend sind, dass die meisten Länder sie zu unterzeichnen bereit sind. Leben ohne Hunger und Besitz an genügendem Wohnraum, Gesundheit und Toleranz gegenüber anderen Lebensgewohnheiten reduziert einen erheblichen Teil der Aggression, was der Friedenserhaltung zugute kommt.

Eine solche Ordnung hätte folgende Vorteile:

ist es keinem Land mehr möglich, Krieg zu führen.

würden riesige Summen an Geldern, die jetzt für das Militär ausgegeben werden, in soziale Projekte fließen können.

ist jeder Willkürherrschaft eine Grenze gesetzt

können Minoritäten nicht mehr unterdrückt werden

Verelendung, wie sie jetzt noch in vielen asiatischen und afrikanischen Ländern herrscht, wo Regierungen einen Teil ihrer Bevölkerung einfach verhungern lassen, würde nicht mehr stattfinden, weil die Versorgung mit lebensnotwendigen Gütern zur Pflicht einer jeden Regierung gehört und die Nichtversorgung der Bürger mit Nahrung und Medikamenten eine Vernachlässigung der Sorgepflicht darstellt, die ähnlich wie im Familienkontext, geahndet und reguliert werden muss. Im Familienkontext ist es das Sozialamt, im Völkerkontext die Uno.

kann das Recht auf Selbstbestimmung von Minoritäten nicht mehr von Regierungen unterbunden werden, weil es als Klage an den Gerichtshof gerichtet werden kann und von dort entschieden wird.

können die Menschenrechte in allen Teilen der Welt durchgesetzt werden.

können wirtschaftliche Interessen nicht mehr gegen die Menschenrechte durchgesetzt werden.

wird dadurch die Ausbeutung armer und schwacher Länder unterbunden.

werden damit endlich menschenrechtliche Grundsätze für alle Menschen der Welt garantiert, so dass der Lebensstandard von solcher Art ist, dass jeder Mensch in der Welt mit Nahrung, medizinischer Versorgung und Bildung ausgestattet ist.

wird dadurch die Kriminalität und Aggressivität unter den Menschen in großem Maße abnehmen.

Mir wird erschreckend klar, wie weit entfernt dieser vernünftige und humane Vorschlag von der Realität ist, wenn ich in der Zeitung lese, dass selbst die Entwaffnung amerikanischer Bürger auf den härtesten Widerstand der Waffenlobby stößt. Aber um so notwendiger muss doch ein übergeordnetes Rechtssystem sein, wenn Bürger im wirtschaftlichen Gefüge nicht einmal die Perversität erkennen, welche darin liegt, dass sie in einer Gesellschaft lieber potentielle Mörder sein wollen, als ihr Leben rechtlich zu ordnen. Jedes Jahr werden 30 000 Menschen in den USA ermordet.

Aber lassen wir uns nicht abschrecken von Zuständen, die ethisch gesehen in den Bereich der Steinzeit reichen, wo sich Menschen mit Faustkeilen gegen den Nachbarn wehrten oder in die primitiven Aggressionsausbrüche eines Kleinkindes, das, wenn es wütend ist, mit dem Bauklotz auf den Kopf des Kameraden schlägt. Wenden wir uns an die unserem Zeitalter gemäßen und ethisch gereiften Personen, welche mit Liebe, Mitgefühl, Toleranz und Verständnis ihr soziales Leben einzurichten in der Lage sind, und setzen wir als ethische Grundlage jene Lehren, die uns die Weisen schon vor zweitausend Jahren gepredigt haben: “Füge keinem Lebewesen einen Schaden zu” und ” liebe deinen Nächsten wie dich selbst”.